Eingehen auf konkrete Bedürfnisse
Dem Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant obliegt der Schutz der natürlichen Personen während ihres gesamten Lebens, von der Kindheit über das Erwachsenenalter bis hin zum Erbfall (Friedensgericht). Es greift ein, wenn innerhalb der Familie, bei nahestehenden Personen oder spezialisierten Institutionen keine zufriedenstellende Lösung für die hilfs- und schutzbedürftige Person gefunden werden kann.
Die gerichtlichen Schutzmassnahmen greifen unter der doppelten Voraussetzung, dass die schutzbedürftige Person selbst zur Wahrung ihrer Interessen nicht fähig ist und eine Unterstützung durch nahestehende Personen oder öffentliche und private Einrichtungen nicht ausreicht.
In der vom Département de la cohésion sociale (DCS) und der Genfer Justiz (PJ) gemeinsam organisierten «Arbeitsgruppe Erwachsenenschutz» haben sich Akteure der verschiedensten Bereiche zusammengetan, um mittels einer allgemeinen Bestandsaufnahme die zu einem besseren Schutz der hilfsbedürftigen Person notwendigen Massnahmen zu identifizieren. Anschliessend haben beide Behörden gemeinsam verschiedene Abklärungen durchgeführt, um die Ergebnisse der Arbeitsgruppe zu überprüfen und konkrete Verbesserungen vorzuschlagen.
Das Tribunal de protection de l'adulte et de l’enfant (TPAE) hat seinerseits einen Entwurf zur besseren Begleitung der Mandatspersonen vorgelegt.
Die verschiedenen Projekte
Ziel des Projekts «Gestion des mandataires» der Genfer Justiz ist es, Führung und Begleitung der vom Gericht ernannten Mandatstragenden zu verbessern; dazu gehören die amtlichen Beistandspersonen, die professionellen Privatbeistände und -beiständinnen, die privaten Mandatstragenden sowie die vom Friedensgericht eingesetzten Nachlassverwalter.
Zum Schutz und zur Begleitung der besonders hilfs-und schutzbedürftigen Personen im Kanton Genf haben das Département de la cohésion sociale (DCS) und die Genfer Justizbehörden ausserdem ein ehrgeiziges Programm mit dem Titel «Repenser la protection de l'adulte pour l'avenir» (RePAir, Die Zukunft des Erwachsenenschutzes überdenken) ins Leben gerufen.
Operative Führung der Mandatstragenden
Das im Februar 2021 von den Justizbehörden gestartete Projekt «Gestion des mandataires» soll die wichtigsten auf gerichtlich angeordnete Mandate, in erster Linie also auf Beistandschaften und Nachlassverwaltungen, anwendbaren Grundsätze definieren.
Aus Richtern und Richterinnen sowie Mitarbeitenden des TPAE und Vertretungen der weiteren Partner (private Mandatstragende, Erwachsenen- und Kindesschutzbehörde SPAd und SPMi) zusammengesetzte Gremien arbeiten derzeit an einer Bestandsaufnahme der aktuellen Praxis (Ist-Zustand), identifizieren Möglichkeiten bzw. Bedarf für Änderungen (Soll-Zustand) und arbeiten an deren Umsetzung.
Das Projekt umfasst verschiedene Handlungsstränge.
Grundsätze
- Definition der auf die Mandatsverwaltung anwendbaren Regeln und Grundsätze : Rekrutierung, Ernennung, Bestimmung der Aufgaben der Mandatstragenden und Nachfolge; Ausarbeitung von Mechanismen zur Optimierung der Mandatsumsetzung.
Register der Mandatstragenden
- Erstellung eines Registers, in dem sämtliche relevanten Informationen über alle privaten und professionellen Mandatstragenden zusammengefasst sind, insbesondere um diejenige Person zu identifizieren, die in Anbetracht der Bedürfnisse der zu schützenden Person und der Besonderheiten des Einzelfalls am besten für die Aufgabe geeignet ist.
Begleitung der Massnahme und ständige Evaluierung der konkreten Situation der schutzbedürftigen Person
- Überprüfung der Regeln betreffend die Aufsicht über die Tätigkeit der Mandatstragenden in Genf und Ausarbeitung eines neuen Überwachungsmodells.
Zukunft des Erwachsenenschutzes überdenken (RePAir)
Das im Jahr 2023 gestartete und vom Département de la cohésion sociale (DCS) und der Genfer Justiz gemeinsam gesteuerte Programm RePAir soll die am stärksten gefährdeten Personen in den Bereichen Verwaltung, Recht, Soziales, Gesundheit oder Finanzen besser als bisher schützen, bis sie (wenn möglich) ihre Autonomie wiedererlangen, und zwar unter Respektierung ihres Rechts auf Selbstbestimmung.
Zu diesem Zweck soll das kantonale Erwachsenenschutzsystem grundlegend überdacht werden, um die schutzbedürftigen Personen in Zukunft besser zu unterstützen und zu begleiten, wenn sie nicht mehr selbstständig ihre Interessen wahren können und auch die Unterstützung durch Nahestehende oder private bzw. öffentliche Dienste unzureichend ist.
Drei Achsen
- Die Grundsätze der Subsidiarität* und Verhältnismässigkeit einer Erwachsenenschutzmassnahme müssen im Einzelfall stärker respektiert werden.
- Die Begleitung der von der Massnahme betroffenen Person muss qualitativ verbessert werden.
- Die Gefahr der erneuten Notwendigkeit einer Massnahme nach Aufhebung einer frühen Massnahme muss reduziert werden.
Dieses Programm ist fach- und personenübergreifend und deckt einen weiten Bereich ab; die Koordinierung nicht nur mit allen Partnern, sondern auch mit den anderen laufenden Projekten, wie etwa «Gestion des mandataires» ist unabdingbar. Insbesondere die Vergütung der Mandatstragenden sowie die Strategien ihrer Schulung, Begleitung und Unterstützung sind in diesem Rahmen grundlegend zu überdenken.
* Grundsatz, nach dem die Schutzbehörde eine Massnahme nur anordnen darf, wenn Familie, Nahestehende oder private bzw. öffentliche Stellen keine ausreichende Hilfe gewährleisten können.
Stand der Arbeiten
Neues Register der Mandatstragenden
- Es fasst die zur Identifikation derjenigen Person relevanten Informationen zusammen, die in Anbetracht der Bedürfnisse der zu schützenden Person und der Besonderheiten des Einzelfalls am besten für die Aufgabe geeignet ist. Ausserdem ermöglicht es eine bessere Übersicht über alle vom Erwachsenenschutzgerichts (TPAE) angeordneten laufenden Schutzmassnahmen.
- Mittel- und langfristig ist das Register sowohl ein Instrument zur Verwaltung des Massnahmenapparats als auch zur Lenkung der Tätigkeit des Erwachsenenschutzgerichts.
Neue Arbeitsprozesse und Überprüfung der Wegleitungen und Formulare
Die in diesem Bereich entwickelte Dokumentation (Formulare, Musterberichte, Leitfäden usw.) wird nach und nach auf der Internetseite für Beistandspersonen veröffentlicht, und zwar in einem ersten Schritt die Vorlagen für die verschiedenen Berichte und Abrechnungen.
