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Die fünf strategischen Achsen der Justiz

Alle 5 Jahre legt die Commission de gestion du Pouvoir judiciaire die strategische Ausrichtung der Gerichtstätigkeit für die kommenden 5 Jahre fest. Dank dieser Ziele und Leitlinien kann die Genfer Justiz den Bedürfnissen der Rechtsuchenden, der Anwalt-, Richter- und Staatsanwaltschaft sowie der Mitarbeiter/innen und der Behörden bestmöglich gerecht werden.

Diese fünf Achsen definieren gleichzeitig die an die Justiz gestellten Herausforderungen und die Mittel, diese zu meistern. Es handelt sich also um einen regelrechten Fahrplan.

Achsen, die sich in echten Projekten konkretisieren.

Qualitativ hochwertige Leistungen für die Nutzer/innen (Achse A)

Achse A will allen, die mit der Justiz in Berührung kommen, also den Rechtsuchenden, der Anwaltschaft und Institutionen und Diensten, durch die Erbringung qualitativ hochwertiger Leistungen besser dienen.

In diesem Zusammenhang wurden bereits mehrere Projekte initiiert.

Einige konkrete Beispiele:

  • Schaffung einer Zentralkanzlei (Greffe universel) als Anlauf- und Dienstleistungsstelle, die Auskünfte erteilt und den Rechtsuchenden, der Öffentlichkeit und der Anwaltschaft ihr Vorgehen erleichtert;
     
  • Reform der konkreten Massnahmen des Erwachsenen- und Kindesschutzes, die insbesondere darauf abzielt, die Betreuung von verbeiständeten Personen individueller zu gestalten;
     
  • Bereitstellung von Massnahmen zur Förderung der Mediation als Instrument der gütlichen Streitbeilegung.

Berufliche Entwicklung und Entfaltung am Arbeitsplatz (Achse B)

Achse B soll einen Rahmen zur Förderung von Kompetenzen und Karrieren innerhalb der Justiz schaffen, damit alle Mitarbeitenden sich beruflich entfalten und weiterentwickeln können.

  • Talentierte Nachwuchskräfte sollen gefunden oder gefördert die Managementkompetenzen gestärkt, die Persönlichkeit geschützt und die Eingliederung gefördert werden.
     
  • Gleichzeitig sollen die Richter- und Staatsanwaltschaft bei der Ausübung ihres Amtes unterstützt werden, damit sie ihre Aufgaben unter angemessenen Rahmenbedingungen bestmöglich erfüllen können.

Organisation, Unterstützung und erforderliche Mittel für die Richter- und Staatsanwaltschaft (Achse C)

In Achse C sind mehrere Projekte zusammengefasst, die Richter- und Staatsanwaltschaft technische Hilfsmittel und Lösungen anbieten, die aber auch ihre Arbeitsbelastung besser einschätzen sollen, um die konkret notwendigen Unterstützungsmassnahmen zu bestimmen.

Verbesserung der Planung und Steuerung der Ressourcen sind weitere Aspekte ebenso wie Förderung von Interaktionen und best practices zur Kompetenzstärkung.

Lebendige Justiz im Herzen der Stadt (Achse D)

Da die Justiz das Verständnis für ihre Funktionsweise fördern und sich öffnen will, ist es der Commission de gestion ein dringendes Anliegen, die richterliche Gewalt im Herzen der Stadt leben zu lassen.

  • So setzt sie sich für die Kommunikation mit der Öffentlichkeit durch Veranstaltungen, Umfragen, verstärkte Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern und die Anpassung ihrer Kommunikationsmittel ein.
     
  • Auch das Projekt Neuer Justizpalast und eine Reduzierung des ökologischen Fussabdrucks gehen in diese Richtung.

Digitaler Wandel (Achse E)

Seit der Bundesrat Anfang 2023 den Eidgenössischen Kammern den Entwurf eines neuen Bundesgesetzes über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) vorgelegt hat, bereiten sich die Justizbehörden auf die mit der Einführung der elektronischen Justizakte einhergehende digitale Zukunft vor.

Die Achse E ist vollständig dieser einschneidenden Wende gewidmet und wird umgesetzt:

  • zum einen durch das von der Genfer Justiz auf kantonaler Ebene geleitete Projekt eDossier, durch das das Informationssystem, die Arbeitsprozesse (Wechsel von der Papier- zur digitalen Akte), die Arbeitsplätze der Richter/innen sowie des Personals, die Sitzungssäle und die Datenspeicherung an die neue Situation angepasst werden sowie die zur digitalen Erfassung notwenige Organisation und Hardware und die elektronische Archivierung bereitgestellt werden sollen,

  • zum anderen durch den Beitrag der Genfer Justiz am nationalen Projekt Justitia 4.0, das unter der Leitung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) insbesondere den Aufbau einer zentralen Kommunikationsplattform vorantreibt (Justitia.Swiss).