Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant

Das Gericht ist zuständig in Belangen des Kindes- und Erwachsenenschutzes sowie in Erbangelegenheiten. Es verfolgt ständig die familiäre Situation der betroffenen Person(en), ernennt gegebenenfalls einen Beauftragten und greift ein, wenn die gerichtliche Massnahme den konkreten Bedürfnissen angepasst werden muss. Es ist auch für die Ausstellung bestimmter Urkunden zuständig.

Kindesschutz

Aufgabe des Gerichts ist es, sich um die Interessen, das Wohlergehen, die Sicherheit und die harmonische Entwicklung von Kindern (0-18 Jahre) zu kümmern, indem es:

• die Elternrechte und -pflichten (elterliche Sorge, Obhut, Besuchsrecht und Unterhalt) regelt;
• wenn nötig Schutzmassnahmen (Weisungen, ergänzende Erziehungshilfe usw.) anordnet;
• die Aufsicht über Beiständinnen oder Beistände und Vormundinnen oder Vormunde ausübt.

Es ist auch für die Ausstellung von Sorgerechtsbestätigungen zuständig.

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Erwachsenenschutz

Die Aufgabe des Gerichts besteht darin, sich um die Interessen, das Wohlergehen, die Sicherheit schutzbedürftiger Erwachsener und um die ordnungsgemässe Verwaltung ihrer administrativen und finanziellen Angelegenheiten zu kümmern, indem es:

• Massnahmen der persönlichen Vorsorge (Vorsorgeauftrag, Patientenverfügung) validiert;
• über die gesetzliche Vertretungsbefugnis eines Verwandten (Ehegattin, Ehegatte, eingetragene Partnerin, eingetragener Partner, im gleichen Haushalt lebende Person, Nachkommen, Vater und Mutter, Geschwister) entscheidet;
• erforderlichenfalls Schutzmassnahmen (Beistandschaft, fürsorgerische Unterbringung) anordnet;
• Beiständinnen und Beistände überwacht.

Es ist auch für die Ausstellung von Handlungsfähigkeitszeugnissen zuständig.

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Erbangelegenheiten

Die Aufgabe des Gerichts besteht darin, für die Teilung des Erbes gemäss dem Willen der verstorbenen Person, wie er in seinem Testament zum Ausdruck kommt, oder gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zu sorgen, indem es:

• die Erklärungen, das Erbe anzunehmen oder auszuschlagen, entgegennimmt;
• die Aufnahme eines Inventars veranlasst, um den Wert des Erbes festzustellen;
• die Tätigkeit der Willensvollstreckerin oder des Willensvollstreckers sowie anderer Bevollmächtigter überwacht.

Es ist auch für die Erteilung von Auskünften über die Identität der Erbinnen und Erben einer bestimmten Erbschaft zuständig.

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Urkunden

Das Gericht ist für die Ausstellung von Urkunden und Bescheinigungen in folgenden Bereichen zuständig:

• Handlungsfähigkeit;
• elterliche Sorge;
• Identität von Erbinnen und Erben;
• Befugnisse der gesetzlichen Vertretung eines Erwachsenen;
• Rechtskraft und Vollstreckbarkeit eines Entscheides, beglaubigte Abschriften;
• Zugang zu einer archivierten Akte.

Das Tribunal de protection de l'adulte et de l'enfant leistet keine Rechtsberatung.

Ein kollegiales und multidisziplinäres Gericht

Das Gericht ist mit 9 ordentlichen Richterinnen oder Richtern und einer gleichen Anzahl von Ersatzrichterinnen oder Ersatzrichtern besetzt.

In Angelegenheiten des Erwachsenen- und Kindesschutzes wird das Gericht von Beisitzern wie Psychiatern, Psychologen, Spezialisten im sozialen und medizinischen Bereich unterstützt, die ihm fachlichen Rat erteilen. Grundsätzlich tagt das Gericht mit 3 Richterinnen und Richtern, nämlich eine ordentliche Richterin oder ein ordentlicher Richter und zwei Beisitzerinnen oder Beisitzer aus verschiedenen Berufsgruppen.

In Erbschaftssachen tagt die ordentliche Richterin oder der ordentliche Richter als Einzelrichterin oder Einzelrichter.

Ferner gehören dem Gericht Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an, die mit der administrativen und rechtlichen Bearbeitung der Anträge beraut sind (Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter, Juristinnen und Juristen, Kontrolleurinnen und Kontrolleure, Revisorinnen und Revisoren, Mitarbeiter zu Unterstützung der Beauftragten und Beistände). Sie arbeiten eng mit den Richterinnen und Richtern zusammen.

Die Tätigkeit des Gerichts wird in einem jährlichen Bericht (Rapport d'activité du Pouvoir judiciaire) dargestellt.