Die Betreibung auf Konkurs greift, wenn eine natürliche oder eine im Handelsregister eingetragene juristische Person (Unternehmen) ihre Schulden nicht mehr begleichen kann (Überschuldung). Auf Begehren eines/r oder mehrerer Gläubiger/innen kann das Gericht den Konkurs eröffnen, was die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des/r Schuldner/in nach sich zieht. Ziel des Verfahrens ist es, die im Eigentum der zahlungsunfähigen Person oder Gesellschaft stehenden Güter zu verwerten (d.h. zu verkaufen), um mit dem Erlös die Gläubiger/innen zu befriedigen (d.h. zu bezahlen). Das Verfahren wird vom Konkursamt geleitet.
Konkurs
Hier finden Sie Informationen über das Konkursverfahren.
Definition
Die verschiedenen Konkursverfahren
Verschiedene Verfahren können zum Konkurs des Schuldners oder der Schuldnerin führen.
Am häufigsten ist die ordentliche Konkursbetreibung, die in Art. 159 ff. SchKG (Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG) geregelt ist. Die anderen Verfahren, wie etwa die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung (Art. 190 ff. SchKG) oder die Wechselbetreibung (Art. 177 ff. SchKG) sind so komplex, dass die betroffene Person juristische Kenntnisse haben und sich anwaltlich vertreten lassen muss.
Ablauf des Verfahrens der ordentlichen Konkursbetreibung
- Zahlungsbefehl: Der Gläubiger oder die Gläubigerin leitet beim Konkursamt eine Betreibung ein; daraufhin wird der Schuldnerin oder dem Schuldner ein Zahlungsbefehl zugestellt.
- Der Gläubiger oder die Gläubigerin kann beim Tribunal de première instance Beseitigung des Rechtsvorschlags erwirken.
- Konkursandrohung (offizielles Dokument): Wenn der Schuldner weder zahlt noch sich der Betreibung widersetzt, kann der Gläubiger beim Konkursamt eine Konkursandrohung beantragen, mit der dem Schuldner (Betriebenen) offiziell mitgeteilt wird, dass bei Nichtbegleichung der Forderung innerhalb von 20 Tagen das Konkursbegehren gestellt werden kann.
- Konkursbegehren: Frühestens nach 20 Tagen seit Zustellung der Konkursandrohung kann der Gläubiger beim Konkursgericht (Abteilung des Zivilgerichts) das Konkursbegehren stellen. Dieses Recht erlischt innert 15 Monaten nach Zustellung des Zahlungsbefehls. Während des Rechtsöffnungsverfahrens ist die Frist unterbrochen.
Zahlung der Schuld vor Konkurseröffnung
Die Schuldnerin kann jederzeit die Schuld, einschliesslich der Kosten des Verfahrens, beim Konkursamt zahlen, um die Konkurseröffnung abzuwenden.
Rechtsfolgen der Konkurseröffnung
Die Konkurseröffnung führt zur Pfändung und Verwertung des gesamten Vermögens des Konkursiten durch das Konkursamt und zur Verteilung des Erlöses auf die Gläubiger. Der Konkursit darf nicht mehr über sein Vermögen verfügen.
Das ordentliche Konkursbegehren stellen
1. Gesuch
Die Gläubigerin schickt das Begehren in doppelter Ausfertigung per Post an das erstinstanzliche Gericht oder hinterlegt es direkt beim Gericht oder dem Greffe universel. Es muss in französischer Sprache verfasst und unterschrieben sein.
Dem Gesuch beizulegen sind (zweifach)
- der Zahlungsbefehl (Vorder- und Rückseite),
- die Konkursandrohung,
- bei Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung alle einschlägigen Dokumente (unbezahlte Rechnungen, Auszug aus dem Betreibungsregister, Nachweis, dass der Schuldner unauffindbar ist usw.).
Die Gläubigerin kann selbst handeln oder sich anwaltlich vertreten lassen.
2. Zahlung eines Kostenvorschusses
Es ist ein Kostenvorschuss zu zahlen, der von der Höhe der Forderung abhängt (Art. 48 Ordonnance sur les émoluments perçus en application de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, OELP).
Bei ordentlicher Konkursbetreibung :
Streitwert in Franken |
Kostenvorschuss in Franken |
|---|---|
|
bis 1'000 |
40 - 150 |
|
von 1'000 bis 10'000 |
50 - 300 |
|
von 10'000 bis 100'000 |
60 - 500 |
|
von 100'000 bis 1'000'000 |
70 - 2'000 |
|
über 1'000'000 |
500 - 4'000 |
Es kann ferner ein zusätzlicher Betrag zur Deckung bestimmter Kosten (etwa Veröffentlichung in der Feuille d’avis officielle, Übersetzungskosten) gefordert werden.
Fehlen Ihnen die finanziellen Mittel, können Sie unentgeltliche Rechtspflege beantragen.
3. Verhandlung
Im Allgemeinen lädt das erstinstanzliche Gericht den Schuldner oder die Schuldnerin und den Gläubiger oder die Gläubigerin zu einer mündlichen Verhandlung ein.
Erstere kann selbst handeln oder sich durch einen Rechtsbeistand vertreten lassen.
Am Ende der Verhandlung erlässt das Gericht seinen Entscheid.
4. Zustellung
Der Entscheid wird per Post oder durch den Rechtsbeistand zugestellt.
Kosten des Verfahrens
Die Kosten des Verfahrens setzten sich zusammen aus den Gerichtskosten (insbesondere den Gebühren), die durch den Kostenvorschuss gedeckt sind, und der Parteientschädigung, die einen Beitrag zu den Anwaltskosten der Gegenpartei darstellen. Die zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn eine Partei einen Rechtsbeistand beauftragt, gehören nicht zu den Gerichtskosten
Untenstehend finden Sie eine graphische Darstellung der Gerichtskosten bei Konkursverfahren. Betroffen sind nur die Gebühren, nicht aber andere Kosten, die im Laufe des Verfahrens anfallen können, wie Dolmetscherhonorare oder Entgelte für vom Gericht angeordnete Gutachten.
Mehr zu den Kosten eines Zivilprozesses
Gebühren bei der ordentlichen Konkursbetreibung in Franken
Hier liegen die Beträge zwischen Fr. 40.- und Fr. 150.-, je nach Streitwert.
Jedoch können die Kosten, abhängig von Ablauf und Ausgang des Verfahrens, vom Gericht auch tiefer oder höher angesetzt werden.
Beispiel:
- Wird ein Gesuch für unzulässig erklärt, kann das Gericht Gebühren unter Fr. 40.- festsetzten.
- Beträgt der Kostenvorschuss Fr. 500.-, aber ist eine Veröffentlichung in der Feuille d’avis officielle notwendig, können die tatsächlichen Kosten höher als der Kostenvorschuss sein.
Gebühren bei der Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung in Franken
Abhängig vom Streitwert liegt der Kostenvorschuss in diesen Verfahren zwischen Fr. 50.- und Fr. 500.-.
Jedoch können die Kosten, abhängig von Ablauf und Ausgang des Verfahrens, vom Gericht auch tiefer oder höher angesetzt werden.
Beispiel:
- Wird ein Gesuch für unzulässig erklärt, kann das Gericht Gebühren unter Fr. 50.- festsetzten.
- Beträgt der Kostenvorschuss Fr. 500.-, aber ist eine Veröffentlichung in der Feuille d’avis officielle notwendig, können die tatsächlichen Kosten höher als der Kostenvorschuss sein.
Folgende Faktoren können die Kosten eines Verfahrens beeinflussen:
- Anwaltshonorare
- Streitwert und Art des Streitfalls
- Umfang der Schriftsätze
- Notwendigkeit einer Übersetzung der Schriftstücke
- zusätzliche (vom Kostenvorschuss nicht gedeckte) Kosten für Gutachten
- Notwendigkeit des Zuzugs eines Dolmetschers
- Aufwendungsersatz für Zeugen (Reise-, Übernachtungs- und Essenskosten)
- Zeugeneinvernahme im Ausland (Rechtshilfe)
- Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (zur Regelung bestimmter dringlicher Fragen während der Dauer des Verfahrens)
Dauer des Verfahrens
Dauer einer ordentlichen Betreibung
- In erster Instanz dauern mehr als 80% der Verfahren weniger als 2 Monate.
- In zweiter Instanz beträgt die Dauer in mehr als 80% der Fälle weniger als 1 Monat.
Dauer einer Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung
- In erster Instanz dauern mehr als 85% der Verfahren weniger als 3 Monate.
- In zweiter Instanz beträgt die Dauer im Allgemeinen weniger als 6 Monate.
Folgende Faktoren können die Dauer eines Verfahrens beeinflussen:
- Komplexität des Streitfalls
- Prozesseinreden und -einwendungen (z.B. betreffend Zuständigkeit des Gerichts oder Ausstandsgründe)
- Geschwindigkeit, mit der die Parteien den Anordnungen des Gerichts Folge leisten
- Antrag einer Partei auf Fristverlängerung (z.B. für ihre Klageantwort, um einen Kostenvorschuss zu zahlen)
- von einer oder beiden Parteien beantragte Verschiebung der Verhandlung
- Absage einer Verhandlung durch das Gericht
- unvollständige oder unklar formulierte Klage (Formfehler bei Einreichen der Klage)
- ausländischer Wohnsitz einer der Parteien
- Umfang der Schriftsätze
- Notwendigkeit einer Übersetzung der Schriftstücke
- Gutachten durch einen gerichtsexternen Experten
- von einer oder beiden Parteien beantragte Zeugeneinvernahme im Ausland (Rechtshilfe)
- Gesuch einer oder beider Parteien um vorsorgliche Massnahmen
Questions/réponses
Cette FAQ, qui illustre les questions les plus souvent posées au greffe des SFC ainsi que les réponses données, n’a pour but que de faciliter la tâche des justiciables en leur fournissant une première orientation pratique. Elle n'est pas exhaustive et n’a pas vocation à remplacer les informations à recueillir auprès des professionnels du droit.
Non. La présence de la créancière ou du créancier n’est pas obligatoire.
Le tribunal devant statuer même en l’absence des parties et sur la base des documents déposés devant lui, il rendra son jugement même si la partie créancière ne se présente pas à l’audience.
Oui. Si la personne débitrice ne se rend pas à l’audience et qu’elle n’est pas représentée, le tribunal rendra sa décision sur la seule base des documents produits par la partie créancière dans sa requête.
Il faut impérativement joindre la commination de faillite et le commandement de payer (art. 166, al. 1 LP).
Il faut aussi joindre l’acte de défaut de biens lorsque c’est sur la base d’un tel acte délivré à l’issue d’une précédente poursuite que la créancière ou le créancier a obtenu sa commination de faillite.
Lorsque le commandement de payer a été frappé d’opposition et qu’il date de plus de 15 mois, il faut également joindre la décision de mainlevée d’opposition, pour que le tribunal puisse vérifier le respect du délai prévu par l’art. 166, al. 2 LP.
Oui. Le tribunal n’est pas avisé par la partie créancière ou l’office des poursuites d’un paiement.
Seule la production d’une “quittance pour solde” délivrée par l’office des poursuites vaut preuve du paiement avant l’audience. Cette quittance doit être amenée par la personne débitrice au plus tard à l’audience.
Oui car le tribunal n’est pas avisé du paiement. Il faut venir à l’audience et donner l’original de la “quittance pour solde” » délivré par l’office des poursuites au moment du paiement.
Il faut payer la totalité de la créance réclamée en poursuite (capital, intérêts moratoires), ainsi que les frais de poursuite et les frais judiciaires induits par la requête de faillite.
La délivrance d’une quittance pour solde par l’office des poursuites récapitule les postes payés et vaut preuve du paiement.
Il ne faut jamais payer au tribunal. Il faut payer à ce stade très avancé de la poursuite (une fois l’audience de faillite convoquée) exclusivement à l’office des poursuites en se rendant sur place.
Le paiement à la créancière ou au créancier, ou à l’office par virement bancaire, est déconseillé car la personne débitrice ne connaît alors pas le montant des frais judiciaires générés par la procédure de faillite et elle ne connaît pas nécessairement l’état exact de sa dette (notamment le détail des intérêts de retard ou les frais de poursuite).
Il est recommandé à la débitrice ou au débiteur de se déplacer à l’audience et de remettre la quittance pour solde au juge à ce moment-là, ce qui permet d’assurer que cette pièce essentielle est bien reçue par le Tribunal avant l’audience.
Si la personne débitrice ne peut se déplacer à l’audience, elle peut aussi déposer la quittance 48 heures au moins avant l’audience au guichet du greffe du Tribunal de première instance: 6-8 rue de l’Athénée, 1205 Genève heures d’ouverture 9h-12h / 13h30-16h.
Il est possible à une partie de se faire représenter soit par un tiers adulte (employé, proche) muni d’une procuration soit par un mandataire professionnel (notamment avocat). Une telle représentation n’est cependant en aucun cas obligatoire et la partie convoquée peut toujours s’y rendre en personne.
Non. Dans la mesure où une partie peut toujours se faire représenter à l’audience par un tiers muni d’une procuration, l’envoi d’un certificat médical d’arrêt de travail ne justifie pas le renvoi de l’audience.
En pareil cas il faut donc désigner un tiers muni d’une procuration pour se rendre à l’audience à la place de la partie empêchée pour raison de santé.
Une créancière ou un créancier qui a consenti un arrangement de paiement avec sa débitrice ou son débiteur doit simplement aviser le tribunal, avant l’audience, du retrait de sa requête de faillite.
Il ne faut pas solliciter le renvoi de l’audience qui sera refusée car le tribunal doit statuer immédiatement sur la requête de faillite. Il ne faut pas non plus solliciter la suspension de la procédure car celle-ci sera refusée également.
Non. Il suffit que la créancière ou le créancier adresse, au moins un mois après son retrait de la requête, une nouvelle requête de faillite au tribunal avec les mêmes documents que ceux annexés à la première requête et la preuve documentée que la débitrice ou le débiteur n’a pas tenu ses engagements précédents.
Il est possible de procéder ainsi tant que le commandement de payer à l’origine de la poursuite n’est pas antérieur de plus de 15 mois à la nouvelle requête de faillite.
La réponse dépend du type de carence organisationnelle constatée.
Il faut en toute hypothèse prendre contact avec l’office du registre du commerce qui seul pourra ensuite attester auprès du Tribunal du rétablissement de la situation légale, que ce soit pour la désignation d’un organe défaillant (absence d’une administratrice ou d’un administrateur ou d’une gérante ou d’un gérant domicilié ou domicilié en Suisse par exemple, ou absence d’organe de révision) et renseignera la société sur les démarches à accomplir.
Non car l’opting out ne peut avoir d’effet rétroactif.
Il faut donc impérativement d’abord faire réviser tous les comptes qui ne l’ont pas été depuis la radiation de l’organe de révision, puis ensuite soumettre ses comptes révisés par une réviseure agréée ou un réviseur agréé au registre du commerce et simultanément solliciter pour l’avenir exclusivement un opting out.
S’il y a plusieurs dirigeantes ou dirigeants (conseil d’administration ou associées gérantes ou associés gérants) inscrits comme tels au registre du commerce, il faut fournir la décision du conseil d’administration ou du conseil des gérantes ou des gérants décidant d’aviser le juge du surendettement.
Sinon, l’avis émanant d’une administratrice ou d’un administrateur ou d’une gérante ou d’un gérant unique suffit.
Il faut en outre, en tous les cas, produire des états financiers (bilan et comptes de pertes et profits) audités par une réviseure agréée ou un réviseur agréé, établis à tout le moins à la valeur de liquidation.
